Keine Scheinselbstständigkeit: Sozialgerichte in Schleswig und Potsdam entscheiden zugunsten freiberuflicher Pflegekräfte

Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat am 11. Mai 2017 ein Urteil gefällt, das klar stellt: Pflegekräfte können durchaus in Heimen als Selbstständige tätig sein. Für das Gericht waren dabei zwei Kriterien ausschlaggebend: Der Krankenpfleger konnte mehrere Auftraggeber nachweisen und sein Stundensatz lag deutlich über dem Verdienst von festangestellten Pflegekräften. Mehr Informationen hierzu im Artikel der Kieler Nachrichten.

Das Sozialgericht Potsdam befand bereits am 21. September 2016 (S 35 KR 296/15), dass die Deutsche Rentenversicherung zu Unrecht eine abhängige und somit versicherungspflichtige Tätigkeit bei der freiberuflichen Pflegekraft festgestellt hatte. Das Gericht bewertete unter Anlegung der Kriterien des Bundessozialgerichts das Arbeitsverhältnis als freiberuflich, da sich die Pflegekraft zum Beispiel die Einsatzzeiten selbst aussuchen konnte und nicht an Vorgaben gebunden war. Mehr Informationen hierzu im Artikel der Health & Care Management

 

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