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Urteil des Bundessozialgerichts: Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind in der Regel abhängig Beschäftigte

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 7. Juni 2019 entschieden, dass Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, regelmäßig nicht als Selbständige anzusehen sind, sondern als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht unterliegen (B 12 R 6/18 R als Leitfall). Das BSG beendet damit die seit Jahren schwebenden Rechtsstreitigkeiten wegen des Vorwurfs der Scheinselbstständigkeit. 

Das Gericht verwies auf "die Eingliederung der Pflegefachkräfte in die Organisations- und Weisungsstruktur" der entsprechenden Einrichtung. Sie seien im Regelfall abhängig Beschäftigte und keine Selbstständige. Unternehmerische Freiheiten seien bei der konkreten Tätigkeit in einer stationären Pflegeeinrichtung "kaum denkbar", so das BSG in einer Mitteilung. "Bloße Freiräume bei der Aufgabenerledigung, zum Beispiel ein Auswahlrecht der zu pflegenden Personen oder bei der Reihenfolge der einzelnen Pflegemaßnahmen, reichen hierfür nicht", heißt es darin weiter. Auch Personalmangel rechtfertige aus Sicht des BSG keine Freistellung von der Sozialversicherungspflicht.

Mehr hierzu im Artikel von Bibliomed Pflege

Das Urteil selbst und die ausführliche Begründung liegen noch nicht vor. Die Hire a Doctor Group bietet aber bereits seit Jahren eine rechtssichere Alternative zur Honorarvertretung an.

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